Europäischer Frühling

Materialien: Wie funktioniert die Europäische Union?

Die Europäische Union hat mehr Einfluss auf unser tägliches Leben, als den meisten Menschen bewusst ist. Trotzdem weiß keiner so richtig, wie sie funktioniert.
Der Film stellt die drei wichtigsten Institutionen der EU mit ihren Aufgaben und Arbeitsweisen vor: das Europäische Parlament, die Kommission und den Rat der EU.
An einem konkreten Fallbeispiel, der Kosmetikrichtlinie, wird gezeigt, wie ein europäisches Gesetz im Zusammenspiel von Kommission, Rat und Parlament entsteht.
(Filmlänge: 24 min)

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VHS 4202833 Wie funktioniert die Europäische Union?
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Brüssel - die Schaltzentrale der EU
Bilder aus Brüssel mit den Gebäuden der EU-Kommission, des EU-Parlaments, des EU-Ministerrats leiten das Thema ein. Ca. 20.000 Beschäftigte arbeiten in Brüssel und "... was hier geschieht, wird in den Mitgliedstaaten mit Erwartungen und Misstrauen verfolgt". Die Vision eines vereinten Europa mit dauerhaftem Frieden und Wohlstand steht der Vorstellung eines "Raumschiffs Brüssel, eines bürokratischen Monstrums gegenüber, mit wirklichkeitsfremden Gesetzen, einem unkontrollierbaren Machtapparat, der alles über einen Kamm schert und aus den Europäern eine große graue Masse macht."
An diese Bewertungspole stellt der Film die Ausgangsfrage: "Worauf läuft das, was in Brüssel die letzten 50 Jahre entstanden ist, wirklich hinaus? Was spielt sich hinter den Fassaden wirklich ab?"

Das Europäische Parlament - Spiegel der europäischen Realität
Der erste Blick führt in das Europäische Parlament, in welchem sich an einem Sitzungstag über 9.000 Menschen einfinden: Abgeordnete, Assistenten, Angestellte, Beamte, Übersetzer, Dolmetscher, Pressevertreter, Wirtschaftsvertreter.
Angesichts einer solchen Vielfalt von Sprachen, Mentalitäten und Interessen stellt sich die Frage, wie man im EU-Parlament überhaupt zu einer Einigung kommt.
Fünf Abgeordnete des EU-Parlaments versichern im Interview, dass die Arbeit unter den Bedingungen der nationalen Vielfalt zwar schwierig, zugleich aber auch eine interessante Herausforderung sei. Eine Besonderheit ist die Arbeit in den Fraktionen und die Art der Mehrheitsfindung. Es gibt keine nationalen Fraktionen, die Abgeordneten aller Mitgliedsländer arbeiten in der Fraktion ihrer Partei zusammen, sie sprechen in ihrer Landessprache und werden simultan übersetzt. Sie stimmen nicht wie in nationalen Parlamenten in festen Blöcken ab, da es keine Regierungsfraktion und Oppositionsfraktion gibt. Im EU-Parlament zählt nur die politische Einstellung, nicht die Staatsangehörigkeit und so müssen die Fraktionen mit ihren unterschiedlichen Auffassungen viel enger zusammenarbeiten. Die Mehrheiten zeigen sich erst im Abstimmungsergebnis.

Die EU - eine Union von Staaten
Wird von Brüssel aus regiert?
Sind Ministerrat, EU-Parlament und Kommission zusammen die Schaltzentrale eines europäischen Superstaates, ein übernationaler Regierungsapparat?
Auf diese Frage gibt der Film eine knappe und klare Antwort: Die EU ist kein Staat, sondern eine Union von Staaten, in welcher die Institutionen nicht über dieselbe Macht verf.gen wie nationale politische Organe. Die Mitgliedstaaten haben nur einen Teil ihrer Macht abgegeben, so z.B. im Bereich Wirtschaft und Umweltschutz, nicht aber im Bereich Außenpolitik. In den der EU übertragenen Kompetenzbereichen arbeiten die Institutionen, indem sie die Meinungen der Bürger aufnehmen, Gesetze schaffen und in diesem Sinne wie ein Staat handeln, um vergleichbare Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Menschen in den Mitgliedstaaten zu schaffen

Das europäische Gesetzgebungsverfahren
Anschließend zeichnet der Film am Beispiel der Verabschiedung der Kosmetikrichtlinie die Phasen der europäischen Gesetzgebung nach.
Im praktischen Prozess des Gesetzgebungsverfahrens wird deutlich, welche Aufgaben und Ziele das EU-Parlament und die Kommission verfolgen, die eher europäische Interessen vertreten, die sie gegenüber dem Ministerrat durchsetzen müssen, da dieser eher nationale Interessen vertritt. Die EU-Gesetzgebung weist eine erfolgreiche Bilanz auf, verdeutlicht aber auch die Problem- und Spannungsfelder europäischer Einigungspolitik.

Am Ende des Films betont die deutsche Abgeordnete Ursula Schleicher im Interview, wie vorteilhaft die Gründung der EG in den 50er Jahren für ihr Leben war und setzt allem Europaskeptizismus das Bild einer EU entgegen, welche zum Sinnbild für ein gelungenes politisches Experiment und zum Beweis für politische Phantasie geworden ist.